Von Werner Kronenberg. Leserbrief zur geplanten Erhöhung der Grundsteuer B durch die Gemeinde Lindlar
„Ach Gott! Die Kunst ist lang, / Und kurz ist unser Leben.“ (Johann Wolfgang von Goethe: Faust I)
Man könnte es aber auch rumdrehen: Lang ist das Leben, aber nur kurz ist unser Gedächtnis!
Als im Winter 2024/25 eine bundesweite Reform der Grundsteuer B (angeblich „gerecht und aufkommensneutral“) anstand und die Gemeinde Lindlar bei der Gelegenheit gleich einen kräftigen Schluck aus der Pulle nehmen wollte (durch drastische Anhebung der Hebesätze), gab es einen Sturm der Entrüstung, zu deren Sprachrohr ich mich mit einigen Aufgeschreckten, aber Unerschrockenen machte. Und heute?
Man erinnere sich zunächst einmal an die Fakten, die man dem dummen Wahlvolk als „moderat“ schmackhaft machen wollte:
Entwicklung der Hebesätze:
2023: 665%
2024: 903%
2025: 1245% (geplant, dann auf öffentlichen Druck zurückgenommen), 919%
2026: 1031%
2027: 1131% (geplant)
Die annähernde Verdoppelung in vier Jahren erkennt jedes Grundschulkind.
Und warum regt sich bisher (zumindest öffentlich) niemand auf? Mit der geplanten Erhöhung wären wir fast auf dem Niveau der schamlosen Planung von 2025, die zahllose Bürger der Gemeinde zur Weißglut getrieben hat. Gleichzeitig werden in Anbindung an Fördermittel erhebliche kommunale Ausgaben für Baumaßnahmen in Lindlar getätigt, deren Notwendigkeit sich nicht jedem Bürger erschließt.
Bei allem Verständnis für die finanziellen Zwänge der Gemeinde (Haushaltssicherungskonzept, Defizit durch wegbrechende Gewerbesteuer, horrende Kreisumlage) bleibt mein Eindruck, den ich am 5.2.2025 unter frenetischem Beifall von rund 700 Teilnehmern im Lindlarer Kulturzentrum formuliert habe:
„In Gutsherren- oder Raubrittermanier greift mir ein starker Gegner, der sich auch noch als mein Vertreter präsentiert, tief in die Tasche, um ein großes Loch in seiner eigenen zu stopfen, das ich und die anderen Steuerzahler nicht verursacht haben. Auch meine Kinder, die ebenfalls in der Gemeinde ein Haus gebaut, erworben bzw. saniert haben, werden in diese Form moderner Kollektivhaftung einbezogen, weil sie der Gemeinde nicht rechtzeitig den Rücken gekehrt haben.
Dagegen kann man sich nur schwer juristisch wehren, wohl aber verbal, medial und mit dem Stimmzettel bei der nächsten Kommunalwahl im Herbst. Ich hoffe, die Bürger vergessen bis dahin nicht, wem sie diese Dreistigkeit zu verdanken haben.
Ich fürchte, das ist noch nicht das Ende vom garstigen Lied. Da bei den v.a. für die Ausgaben Verantwortlichen bisher keinerlei Selbstkritik geschweige Änderungsverhalten zu erkennen ist, ist für die nächsten Jahre mit weiteren hochprozentigen Schlucken aus der Steuerpulle, d.h. unserem Portemonnaie, zu rechnen.“
Da hatte ich wohl vorausschauend recht, was nicht schwer war. Und die Kommunalwahl hat nicht gerade den Eindruck erweckt, dass sich der mündige Bürger an die drohenden vorausgegangenen wie kommenden Steuererhöhungen für die „Leistungsträger“ erinnert (wer baut, kauft, saniert, erhält, erweitert etc. nimmt ebenso an der kommunalen Wertschöpfung teil wie Handel und Gewerbe).
EINE WEITERE ANHEBUNG DER GRUNDSTEUER IST DAHER UNVERFROREN UND SOLLTE AUF ENTSCHIEDENEN WIDERSTAND TREFFEN!
Damit sich nicht immer wieder der Aphorismus bestätigt:
Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“
Werner Kronenberg, Lindlar-Fenke